Kommunalwahlen und Parteiprogramme

Hey ho,

ich habe mal wieder Parteiprogramme gelesen und versucht die zusammen zu fassen. Da es sich um die Kommunalwahlen handelt sind das Leitlinien auf Landesebene, bei ein paar Parteien gab es nur das Grundsatzprogramm oder Grundwerte.

Ich beziehe mich übrigens auf Hessen.

Ja es gibt Rechtschreibfehler und die Grünen sind Gegen Rechts und nicht Gegen Rechte.
Nur um ein paar Sachen klar zu stellen.
Die Sache war diesmal sehr kurzfristig, bei der nächsten Wahl versuche ich mir wieder mehr Zeit zu nehmen.

Grundsätzlich gilt, das sind meine Zusammenfassungen, es ist also ein bisschen subjektiv und wenn mans genau wissen will, ich habe alles auf den Seiten der Parteien gefunden! Lieber nachlesen.

Eine Zusammenfassung ist aber grundsätzlich mal ganz nett, wenn man sich erkundigen will.


Dennoch hoffe ich die Zusammenfassung hilft weiter.

In diesem Sinne, Schönen Gruß, auf Wiedersehen 😉

Es folgen meine Quellen:

https://www.cduhessen.de/downloads/

https://www.die-linke-hessen.de/

https://fdp-hessen.de/inhalte/

https://www.afd.de/grundsatzprogramm/

Der Wille zu Solidarität und sozialem Handeln, hört da auf, wo die Menschen keine Bedrohung für sich sehen

Seit Corona gibt es sehr viele Menschen, die sich online oder auch direkt beklagen, wenn jemand seine Maske nicht richtig trägt. Das ist richtig und wichtig und ich möchte daran nicht rütteln.

Nebenbei meine ich damit keine Verkäufer, den Einzelhandel und Co müssen Strafe zahlen, wenn jemand in ihrem Laden die Maske nicht trägt.

Es ist schön, dass die Menschen so sozial denken, denn in erster Linie ist die Maske ja Fremdschutz. Das ist übrigens auch der Grund warum eine andere Menge an Menschen, die man nicht vergessen darf, das Ding nicht tragen will. Die Maske schützt nicht den Träger, sondern die Anderen.

Wer Maske trägt handelt sozial, weil er andere schützt, damit brüsten sich viele und die Aussage an sich stimmt.

Würden die selben Menschen aber auch ein paar Tage die Woche auf Fleisch verzichten, öfter mal das Rad und den Zug nehmen und einen Urlaub ohne Flug planen? Schwierig. Der Klimawandel ist nun mal nicht so bedrohlich, wie das Virus. Momentan betrifft er uns nur marginal. Wir hatten halt warme Sommer, aber wir haben noch genug Wasser. Hier wird von der großen Masse wahrscheinlich erst gehandelt, wenn es schon zu spät ist.

Würden die selben so sozialen Menschen mehr Steuern zahlen, um ein Grundeinkommen zu finanzieren? Wahrscheinlich nicht und das häufigste Argument, was ich höre ist, dann haben die, die nicht wollen auch noch mehr Geld zur Verfügung. Aber da denken die Leute eben falsch. Die, die nicht wollen bekommen ohnehin Hartz IV und die Wohnung bezahlt, mit Grundeinkommen müssten diese Menschen selbst Haushalten, damit haben sie imEndeffekt weniger. Man unterstützt aber Menschen, die wirklich nihts finden, da sie krank sind, die in der Schwebe stehen und die kein Krankengeld mehr bekommen, aber noch kein Hartz IV ( ich kenne da sehr viele chronisch Kranke, niemand will für sie finanziell zuständig sein), Studenten, die kein Bafög bekommen und das nicht verstehen, man unterstützt Rentner, die zwar gerbeitet haben, aber eben das Falsche. Aber Grundsätzlich möchte man ja eine faire Rente und faires Bafög, eine gute Krankenkasse, die allea bezahlt und das bitte ohne Steuern. Das funktioniert aber nicht.

Auch die Welt kühlt sich nicht ab, wenn wir nicht anders handeln und wir haben noch keine Ersatzerde gefunden.

Schönen Gruß, Auf Wiedersehen 

Politik, Klima und was daraus gemacht wird

An Freitagen gehen Kinder und Jugendliche, mittlerweile begleitet von ihren Eltern auf die Straße um zu demonstrieren, für die Zukunft.
Zu ihnen zählen auch Wissenschaftler, die verdeutlichen wollen, die Lage ist ernst, alle Studien zeigen, die Uhr zeigt 5 vor 12!
Das Ergebnis?
Die Politik plant höhere Steuern auf Heizöl und Benzin. (*0)
HUT ab!
Ja das kann den Emissionsausstoß senken und das ist sicher auch eine Maßnahme, die gefordert wurde, aber ich denke, dass der Kern um den es geht ein ganz anderer ist.
Wer produziert wohl mehr CO2?
Die vierköpfige Familie, die am Land wohnt und ihr Auto für Einkäufe nutzt und um zur Arbeit zu fahren, weil schlichtweg nur ein Schulbus, ergo in den Ferien gar kein Bus fährt ( mein Heimatort) oder die Fabrik, die was auch immer herstellt/ Das Containerschiff, das über die See fährt und dabei auch oft noch schlechtere Öle tankt, die mehr Emissionen ausstoßen/ Oder das Flugzeug, dessen Kerosin bei diesem Plan nicht teurer wird?
(*1)
Ich denke bei der Frage sind wir uns einig, es ist nicht die Familie, die sich im Winter ohnehin schon fragt, haben wir mit dem wenigen Geld genug Öl tanken können für den Winter? Die sich sowieso über die Spritpreise ärgert, aber keine Alternative hat.
Die Containerschiffe. Was kann man da machen?
Das frage ich mich wirklich.
Den der Versand ist eines der größten Probleme in der Klimapolitik.
Wir kaufen viel aus China und dem Rest der Welt, exportieren dort auch hin.
Teilweise bricht die Wirtschaft zusammen, wenn wir auf einige der importierten Güter verzichten wollen. Overnight- Versand wird immer häufiger und man will sein neues Stück so schnell wie möglich in der Hand haben. Das kostet Co2, in der Luft, zu Wasser und auf der Erde.
Viel wird mit LKWs transportiert, noch mehr auf Sprintern ( im Overnight- Bereich).
Hier sehe ich einige Probleme, zum einen hat der Over- Night Versand den Vorteil, das auch Medikamente schnell ankommen, zum anderen können wir nicht alles mit Schienen auslegen. Zum dritten ist es sehr unwahrscheinlich an zu nehmen, das alle aufhören zu bestellen!
Was machen?
Eine große Frage.
E- Mobilität fördern?
Aber
Dann fördern wir auch den Abbau von Lithium und das verbessert die Klimabilanz nicht wirklich! (*3)
Verdreckte Seen, sterbende Tiere und den Mangel an Trinkwasser fördern, das klingt nach keinem guten und nachhaltigen Plan!
Brennstoffzellen versprechen im Moment vielversprechend zu sein. Sie weisen eine hohe Effizienz auf, ihre Abgase sind Wasser und sie sind als Ressource noch vorhanden.
Das Problem? Die Gewinnung danach! Im Moment wird dazu Energie gebraucht, die oft aus fossiler Energiegewinnung stammt,(*4) man müsste also mit dem Umstieg auf Wasserstoff, auch die Gewinnung ausbauen.
Was soll ich sagen, ich gebe zu, das hört sich alles sehr schwer an, aber sicher nicht unmöglich!
Kosten ja, werden auch diese auf den Steuerzahler umgelegt? Sicher so ist leider das System, aber an diesen Stellen an zu setzen bringt dem Steuerzahler mehr, viel mehr und kostet ihn insgesamt wahrscheinlich weniger als die Steuererhöhung auf lebensnotwendige Güter, da die Kosten auf alle verteilt werden, das Rentenprinzip quasi. Ich will mich bei den Kosten nicht festlegen, denn ich bin nicht in der Wirtschaft oder Politik und rechne all das nicht aus.
Als positives Beispiel möchte ich aber den Öko- Strom aufzeigen.
Ökostrom zu kaufen war zu Beginn sehr teuer, es wurde billiger, als mehr dies taten, da der Ausbau voran ging und es mehr Ökostrom gab, auch eine Umlage, zum Ausbau von Öko- Strom ist Pflicht in Deutschland, diese fällt nicht so hoch aus, wie die Entscheidung Öko- Strom allein zu kaufen und hat den Preis für diesen nochmals gesenkt. Wenn alle ein bisschen tragen bringt das also was.

Kann die Brennstoffzelle also den Versand revolutionieren? Vielleicht.
Sinnvoll ist sicher eine Mischung aus einem gut ausgebauten Schienennetz, gesteigerter E- Mobilität ( mit Brennstoffzelle) und dem bewussten Einkauf der Einwohner im Land. Wenn jeder ein bisschen tut, dann ist auch allen geholfen.
Hier wäre also vielleicht eine Lösung auf den Inland und Europaweiten Versandt getroffen, aber Containerschiffe? Die fahren damit noch immer und ich habe einfach noch von keiner Alternative gehört.
Man könnte vielleicht den Versand eindämmen, nach dem Motto, was brauchen wir wirklich und was kann warten, das könnte eventuell den Versand minimieren, aber wer will und kann das entscheiden?

In den letzten Jahren zwar einige Airlines pleite gegangen, aber eben nicht die wirklichen Billigairlines ! Und woran liegt das?
Das hat einige Gründe, vielleicht haben diese Airlines schlecht gewirtschaftet, vielleicht ist ihr Sitz im falschen Land, unserem.
Vielleicht sollte man sich auch überlegen Europaweit gleiche Richtlinien für den Flugverkehr ein zu führen und eine Steuer auf Kerosin erheben.
Das Flugzeugbenzin wird nämlich nicht oder nur sehr gering besteuert, während man das Benzin in unseren Autos schon jetzt hoch besteuert, kleine Tankstellen haben ein zweites Gewerbe oder schließen, weil sie am Benzin eben nichts verdienen. (*2)
Wir sehen also, die Wirtschaft leidet bei dem genannten Vorschlag nur indirekt. Eine Vermutung ist, das sie sogar wenig leidet. Die meisten Menschen, die den erhöhten Benzin- und Ölpreisen nicht standhalten können, fliegen ohnehin nicht, weil sie kein Geld dazu haben.
Neben den Kosten der Umwelt, sind uns die Piloten und Stewards der Billigairlines egal! Angestellte solcher Airlines verdienen oft viel zu wenig für das was sie leisten und daher streikten sie auch in den letzten Jahren so häufig! Ich persönlich bin einmal mit RyanAir geflogen, weil es keinen anderen Flug gab der für mich passte und ich, egoistisch wie ich war, unbedingt dorthin wollte zu dieser Zeit ( ich habe beschlossen in Zukunft zu versuchen Bahn zu fahren!!! Auch eine schlechte Angewohnheit von mir, wenn ich das Geld mal habe, fliege ich auch in den Urlaub, das muss sich ändern!). Mein Fazit ist, das Personal war weniger freundlich, die Airline legt nicht viel wert auf ihre Kunden und dann weiß ich auch noch die werden scheiße bezahlt, nie wieder!
Es würde demnach helfen eine Europaweite Steuer ein zu führen, sowie ein europaweiter Mindestlohn für Flugbegleiter und Piloten, dieser müsste sich nicht an einem festen Preis orientieren, er könnte sich prozentual an den Lebenshaltungskosten des jeweiligen Landes orientieren, in dem die Airline agiert. Davon hat man zwar nichts wenn man als deutscher bei einer griechischen Airline arbeitet, aber die Griechen verdienen zumindest angemessen viel.Im Moment ist ja nicht einmal der Fall, das RyanAir genug zahlen würde um den irischen ( Sitz in Irland) Standard ab zu decken.
Die Steuer würde Kerosin mit dem Benzin gleichstellen und ja Flüge würden so teurer werden, der Verbraucher würde aber auch überlegen, muss ich wirklich fliegen? Besonders Inlandsflüge würden wegfallen und die sind wirklich sinnlos. Deutschland hat nicht mal annähernd die Größe der USA oder Russlands, Länder in denen die Entfernungen der Staaten voneinander erklären warum man von einer in die andere Stadt unbedingt fliegen muss. Es ist Irrsinn, das man billiger von München nach Berlin fliegt als ICE fährt.
Förderung der Bahn und nicht des Flugverkehrs!

Ist der Gesetzesentwurf jetzt also vollkommen sinnlos? Bzw. der Plan eines Gesetze?

Naja, das kann man nicht sagen, denn er senkt ja schon CO2.
ABER
Er lädt all die Schuld auf die Demonstranten für das Klima.
Gegner der Fridays for Future Kampagne haben einen echten Punkt gefunden, an dem sie anpacken können.
„Seht ihr Kinder, wegen euren Streiks kommt das Essen jetzt nicht mehr billig in den Supermarkt und ihr könnt nicht mehr zu Freunden gefahren werden, wegen euch ist es im Winter kalt!“ Das mag übertrieben sein, ist aber genau das was viele schon zuvor als Kritik vermittelt haben.
Ich finde es schlimm von der Politik so an zu setzen und die Wirtschaft heraus zu lassen.
Ich hoffe…
dass die Kinder und Jugendlichen deshalb nicht aufgeben, sondern lauter schreien! Ich hoffe das #NiemehrCDU dadurch, dass die aktuelle Regierung sich so noch unbeliebter macht, weiter geht und sich dieser Unmut auch in den Bundestagswahlen 2021 zeigt. Wie er sich schon bei den Europawahlen gezeigt hat. Ich hoffe das man noch mehr Menschen erreichen kann. Ich möchte hier nicht nur auf der CDU herum haken, auch andere Parteien haben sich nicht für die Belange der Jugendlichen interessiert und SPD hat ihre Retourkutsche bei den letzten Wahlen erhalten.
Sie müssen umdenken!
Dennoch denke ich, wir sollten alle überlegen, wer hat was vorgelegt bei den nächsten Wahlen, wer will was und das in allen wichtigen Bereichen. Kann ich mich mit diesen Standpunkten wirklich identifizieren? Das fällt mit zum Beispiel bei allen großen und größeren Parteien schwer, sehr schwer sogar.

Schönen Gruß, Auf Wiedersehen

*0 https://www.zdf.de/nachrichten/heute/auf-brenn–und-treibstoff-umweltbundesamt-fuer-co2-aufschlag-100.html#xtor=CS5-48

*1 https://www.nabu.de/umwelt-und-ressourcen/verkehr/schifffahrt/containerschifffahrt/16646.html
https://www.srf.ch/kultur/wissen/schifffahrt-das-schmutzigste-gewerbe-der-welt

https://www.zeit.de/wirtschaft/2018-08/pilotenstreik-ryanair-billigflieger-klimawandel-kosten
https://reset.org/blog/weisst-du-eigentlich-warum-fluege-so-guenstig-sind-08222017

*2 https://www.avd.de/kraftstoff/staatlicher-anteil-an-den-krafstoffkosten/
https://reset.org/blog/weisst-du-eigentlich-warum-fluege-so-guenstig-sind-08222017

*3 https://www.deutschlandfunk.de/lithium-abbau-in-suedamerika-kehrseite-der-energiewende.724.de.html?dram:article_id=447604

*4 https://www.vcd.org/themen/auto-umwelt/alternative-antriebe/brennstoffzelle/
https://www.tagesspiegel.de/mobil/alternative-antriebe/autos-mit-brennstoffzelle-mehr-nachteile-als-vorteile-noch/11030028.html
https://www.effizienzhaus-online.de/brennstoffzelle-kaufen ( Achtung Beitrag bezieht sich auf Brennstoffzellen im Haus als dezentrale Stromversorgung)

Die PARTEI hat ihre Ankündigung konsequent durchgehalten 

leider bringt mir das als Wähler wenig.

Die Partei ist eine Satirepartei und steht bei der Wahl für das was die Wähler vorschlagen. Sonneborn sitzt im EU – Parlament für die PARTEI, meist wählte er konsequent abwechselnd mit dafür und dagegen. Einerseits weiß man  worauf sich einlässt, andererseits weiß man nie welche Abstimmung die nächste ist. 

Warum also die PARTEI?

Naja es ist eine Satirepartei, die zur Wahl steht und es in die EU geschafft hat. Eine Satirepartei wählen ist prinzipiell ein Zeichen dafür, dass der Wähler mit der Landespolitik unzufrieden ist und ein Zeichen für die Partein etwas zu ändern. Wenn man sich mit keiner Partei identifizieren kann, ist es nicht wirklich ungluck zu wählen, was mit Satire auf Missstände aufmerksam macht.

Schönen Gruß, Auf Wiedersehen;)