Die CDU muss ein verdammt mieses Wahlprogramm haben

Erst Mal zur Erklärung, in Hessen sind am 28.10.2018 Landtagswahl und Volksabstimmung.

Ich habe mir mal wieder den Spaß des Whlomat gegönnt und mit wenig Überraschung festgestellt über 70% Übereinstimmung mit den Piraten, dicht gefolgt von Der Linken, SPD und den Grünen, dann kommt aber nicht die CDU, nein AfD und auch NPD haben mehr Übereinstimmung mit mir.

Das beweist zum einen,  selbst ganz Links und ganz Rechts haben Überschneidungen, mehr als viele glauben und zum anderen, die CDU scheint ein sehr trauriges Wahlprogramm zu haben. Ich hatte nämlich noch keine Zeit es zu lesen, aber ich habe ja auch noch einen Monat Zeit. Krass nur, noch nie war eine Mainstreampartei im Whlomat bei mir hinter einer rechten Partei.

Dem Entsprechend, lest Wahlprogramme und die Änderungen in der Landesverfassung, gibt es das Wort, war das richtig, denn ihr entscheidet ob diese übernommen werden

Schönen Gruß, Auf Wiedersehen;)

Was wollen die Grünen ?

Zunächst einmal habe ich das Wahlprogramm gefunden, nicht aber das Partei oder Grundsatzprogramm, aber gut. Dann übertreffen sich die Grünen mit 248 Seiten selbst, gedruckt wäre es nicht ganz so grün, wie eine pdf.

Zunächst einmal ist der erste Punkt im Programm die Umwelt und die Folgen des Klimawandel, so wird auch aufgeführt, Dürren und Hochwasser führen zu Hunger und Armut, es folgt wie man dagegen vorgehen will.

Wasserschutz steht hier an erster Stelle, dazu gehört auch auf zu hören die letzten Ressourcen Erdgas- und Öl aus dem Boden zu befördern, auch hier wird Trinkwasser verunreinigt.
Bächen und Flüssen soll wieder Raum gegeben werden, sprich Flutwiesen und breitere natürliche Läufe um Hochwasser vor zu beugen, wo es möglich und nicht notwendig ist.
Um weiter sauberes Wasser zu fördern soll die industrielle Landwirtschaft weniger Gülle fahren (aufgrund der Nebenstoffe, anders die ökologische) und das Recycling soll gefördert werden, da so weniger Müll ins Wasser gelangt. Auch fördert man das Pappbecher Pfand, so bei To Go Bechern, welches man nach Plan nicht zahlt bringt man einen eignen Becher mit.
Als nächstes Thema ist die Luft an der Reihe, hier wollen die Grünen, das Autos mit schlechten Werten von Herstellern nachgerüstet werden müssen.

Tiere und auch die Luft sollen geschützt werden indem man die industrielle Landwirtschaft mit Pestiziden und Monokulturen eindämmt.
Weiterhin sollen Müllberge durch mehr Pfandprodukte eingedämmt werden. Auch Verpackungen sollen sinken.

((((((Hier ein persönliches Anliegen, greift im Supermarkt nach den Paprika ohne Verpackung, zum einen sind die billiger, zum anderen spart ihr Plastik Müll, Angebot und Nachfrage bestimmen den Markt, lasst die Nachfrage nach unverpackten Produkten steigen. Bevorzugt Beeren in einer Pappschale gegenüber denen in Plastik (Beeren sind ohne Verpackung echt nicht transportfähig, das gebe ich zu.)))))).

Punkt 2 im Abschnitt A sind gesunde Lebensmittel und das Ende des Tierleides.
Hier sind Punkte aufgeführt wie:

  • vielfältige Landwirtschaft ohne Gift und der Kauf von deren Produkten am Wochenmarkt
  • eindämmen von Genprodukten
  • ein fairer Milchpreis
  • Weg von der Massentierhaltung
  • eine klare und verständliche (genaue und nicht geschummelte) Kennzeichnung von Lebensmittel, was Inhaltsstoffe und auch die Herkunft dieser anbetrifft
  • stoppen des Handelns mit exotischen Tieren und reduzieren der Tierversuche

Hier ist schon einmal an zu merken, hinter jedem Punkt gibt es eine Tabelle in dem diese Punkte zusammengefasst sind, man kann sich also diese kurz durchlesen und genauer darauf eingehen, wenn man Interesse hat. Wir sind nach zwei Punkten auf Seite 33.

Es folgen die Pläne gegen den Klimawandel:

  • die CO2 Zertifikate, siehe Abkommen von Paris oder zur Entstehung Kyoto, (https://de.wikipedia.org/wiki/Kyoto-Protokoll ;Wikipedia ist nicht die Beste Quelle, zum erklären aber sehr gut) sollen teurer werden, die die umsonst verteilt wurden gelöscht, der Handel mit ihnen verändert (so gut)
  • Ökostrom soll billiger werden
  • ein Ausstieg aus der Stromproduktion mit Kohlekraftwerken ist wegen der Schadstoffbelastung sofort an zu setzen

Weiterhin möchte man umweltschädliche Projekte nicht Subventionieren.

„Wahrer Wohlstand ist mehr als Wachstum: Für einen Jahreswohlstandsbericht
Wohlstand ist mehr als die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts. Wir wollen darum einen neuen Wohlstandsbericht einführen. Er misst neben ökonomischen auch ökologische, soziale, gleichstellungpolitische und gesellschaftliche Entwicklungen.
Denn Kriterien wie unser ökologischer Fußabdruck, Artenvielfalt, Einkommensverteilung oder ein Bildungs- und Gesundheitsindex bilden unseren Wohlstand besser und umfassender ab. Diese neue, ganzheitlichere Form des Jahresberichts macht Fehlentwicklungen und politische Handlungserfordernisse deutlicher sichtbar.“
(Definition und Ziel von Wohlstand in der Gesellschaft aus der Zusaamenfasung des Wahlprogramm 2017 der Grünen (Bündnis 90 Die Grünen), heruntergeladen als pdf, Seite 47, letzter Absatz)
Man möchte komplett nur noch Ökostrom anbieten und auf erneuerbare Energien umsteigen, auch soll es ein Energiesparkonzept geben.
Man möchte Straßen eher erhalten als neue zu bauen, ebenso Schienen und CO, aber Radwege ausbauen um diese zu fördern.
Auch soll es in Verkehrsreichen Regionen Nachtruhen geben.
Die Bahn soll wieder für alle erschwinglich sein. Auch der Güterverkehr soll zunehmen aber leiser. Durch den besseren Ausbau soll die Bahn attraktiver werden und FLüge im Inland eingedämmt. (Hallo Grüne der Grund für Inlandsflüge ist das die Flüge billiger sind nicht das die Züge nicht fahren).

 

  • Es soll Europaweit Zukunftsfonds für ökologische Modernisierung geben.
  • Das Europaparlament soll direkt wählbar sein.
  • Der Ausbau von umweltfreundlichen Projekten in Afrika soll gefördert werden, da Europa gegenüber Afrika eine historische Verantwortung habe
  • Man fordert Menschenrechte und Freiheit in der Welt
  • Gleichberechtigung ist ein großes Thema (LGTBQ+) ; aber auch der Angleich des Gehaltes und die Verfolgung von Gewalttaten an Frauen (hier finde ich die an Männern fallen unter den Tisch)
  • Dialoge zwischen Kulturen sollen gestärkt werden
  • Zwei Staatenregelung (Israel und Palästina)
  • Abrüsten und Rüstungsexporte stoppen
  • Neue und faire (fairtrade) Handelsabkommen werden angestrebt
  • Die Überfahrten sollen sicher werden, um aus Ländern fliehen zu können ohne um sein Leben zu bangen; Ein Abschiebestopp nach Afghanistan ist in der Rede
  • Flüchtlingsfamilien sollen zusammengeführt, die Angehörigen also nachgeholt werden; schnellere Bearbeitung und Visa
  • schneller Kenntnisse vermitteln und Wohnungen suchen, dazu Kommunen unterstützen
  • Einwanderer an kommunalen Wahlen beteiligen
  • in Deutschland geborene bekommen die Staatsbürgerschaft; Bezug auf Einwanderer
  • ein Cannabiskontrollgesetz statt eines Verbotes
  • die Ehe für alle
  • mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung
  • Jugendkriminalität durch Prävention in Ressorts und Verbindungen vorbeugen
  • Zugang zu kulturellen Inhalten wie Museen leichter und erschwinglicher machen
  • Whistleblower schützen
  • Glasfaser ausbauen (bei uns ist die Wirtschaft schneller)
  • Kitas sollen ausgebaut werden und die Technik gefördert ; Weiterbildungen in jedem Alter ermöglichen und so auch eine Chance auf Arbeit
  • Wohnungen sollen wieder bezahlbar werden, durch Besteuerung der Immobilienspekulation; fördern von Genossenschaften; Ausbau von Sozialwohnungen
  • Das Leben am Land durch Geschäfte und Ärzte die gefördert werden attraktiv machen
  • die Steuerpolitik soll umgelegt werden, Steuertricks vermieden; Unternehmen wie Amazon sollen zur Rate gezogen werden; man soll am Verdienst Steuern zahlen nicht an unnötigen Dingen; die Löhne sollen fairer werden
  • Familien unterstützen mit einem Grünen Familien Budget um Kinderarmut  zu vermeiden; Kinderzeit Plus, die bis zum 14. Lebensjahr des Kindes genommen werden kann um Kinder individuell zu unterstützen

Dies ist eine grobe Übersicht über das was die Grünen wollen, die Zusammenfassungen am Ende sind für die meisten Wähler wohl eher etwas. Aber jedes Thema ist gut eingeleitet und erklärt in Entstehung und Konsequenz, nichts ist aus der Luft gegriffen, vieles aber sehr schnell gefordert. Man kann sich an einigen Punkten über Theorie und Praxis streiten. Am Ende folgt kurz noch einmal der Zehn-Punkte- Plan als Kurzzusammenfassung, ich würde aber die Kapitelzusammenfassungen empfehlen, da diese mehr Aufschluss geben. Alles in allem kann ich mich hier nur sagen, der Schwerpunkt liegt nun einmal auf der Umwelt, so wie die Partei es vorgesehen hat und beibehält, die Ausführung naja, ist nicht die Theorie.

Schönen Gruß, Auf Wiedersehen 😉

 

Parteiprogramm

Jede Partei hat dieses ominöse Ding, es ist meist 60 Seiten lang und wird auf einem Flyer noch einmal, für dich als Bürger in aller Kürze und von Marketingexperten zurecht geschnitten zusammengefasst. Für was eine Partei so steht kann man ja in den Grundsätzen, dem Namen oder eben der politischen Ausrichtung erfahren. So ist die CDU konservativ, die SPD sozialdemokratisch, Die Linke eben links also sozial eingestellt, die AfD irgendwas zwischen konservativ und rechts (wenn wir es nett sagen), die Grünen, Pro Umwelt und die NPD zum Beispiel rechts, also nationalistisch eingestellt.

Was diese grobe Aufzählung soll?

Wenn ich nun weiß, was in meinen Interessenbereich fällt, dann kann ich gezielt Parteiprogramme einsehen. Ich muss also nicht 60 Seiten von allen lesen, aber vielleicht von denen, die mir nahe stehen, um sie zu vergleichen und fundiert argumentieren und wählen zu können. Ich sollte aber auch mal in das Parteiprogramm von Parteien sehen, die ich nicht mag, denn hier könnte ich in einer Diskussion, Widersprüche der Anhänger finden. So meinen AfD- Anhänger, die AfD wolle Flüchtlinge in Deutschland reduzieren um Sozialabgaben zu steigern. Laut Parteiprogramm wollen sie aber, das Staatsvermögen steigern indem sie Steuern erhöhen und Renten und einige Sozialabgaben senken, nicht das was ich als gut oder eine Alternative für Deutschland erachte und sicher nicht im Sinne derer, die glauben, durch die würde es besser werden.

Ich möchte einfach nicht immer stumpf argumentieren, die AfD sei rechts und so auch ihre Anhänger, ich denke, das Anhänger und jene, die die Partei wählen, sich aus einer verminderten Aufnahme von Flüchtlingen wirklich eine Hoffnung verschaffen, aber nict weiter nachgefragt haben,m was die Partei sonst noch so will. Man hat sich das rausgepickt, was positiv ist, aber frohe Kunde, mit Ausnahme von Frau Merkel will auch die CDU, das Asylgesetz gerne ein bisschen gegen Pro Asyl ändern.
Der Punkt ist, an diesem Beispiel sieht man, dass das Lesen des Parteiprogramms so etwas aufgedeckt hätte und dafür werden die Dinger öffentlich zugänglich gemacht, es sind einfach pdf- Datei. Auf dieser Zusammenfassung sind wie gesagt nur Ausschnitte, die so das die Menschen, die sich für die Partei interessieren, diese auch wählen zusammengefasst sind, ein Blick in eine harte Lektüre kann sich durchaus lohnen, mit allem übereinstimmen wird man nie, es gilt Vor und Nachteile ab zu wägen.

So muss ich sagen, das ich mich, auch wenn ich links sympathisiere, mit ihrer Einstellung zur Bundeswehr und ein Teil der NATO zu sein nicht anschließen kann. Auch wenn ich denke, dass die Piraten zum Beispiel einen seltsamen Kurs für die Informatik betreiben, öffentlich, finde ich, dass sie Interessante Themen aufzeigen, Jugendliches Engagement fördern und vor Allem zur Demokratie und dem Wählen aufrufen, was mir sehr zusagt.

 

In diesem Sinne, informiert euch und lest ein bisschen.

 

Schönen Gruß, Auf Wiedersehen;)