Die PARTEI hat ihre Ankündigung konsequent durchgehalten 

leider bringt mir das als Wähler wenig.

Die Partei ist eine Satirepartei und steht bei der Wahl für das was die Wähler vorschlagen. Sonneborn sitzt im EU – Parlament für die PARTEI, meist wählte er konsequent abwechselnd mit dafür und dagegen. Einerseits weiß man  worauf sich einlässt, andererseits weiß man nie welche Abstimmung die nächste ist. 

Warum also die PARTEI?

Naja es ist eine Satirepartei, die zur Wahl steht und es in die EU geschafft hat. Eine Satirepartei wählen ist prinzipiell ein Zeichen dafür, dass der Wähler mit der Landespolitik unzufrieden ist und ein Zeichen für die Partein etwas zu ändern. Wenn man sich mit keiner Partei identifizieren kann, ist es nicht wirklich ungluck zu wählen, was mit Satire auf Missstände aufmerksam macht.

Schönen Gruß, Auf Wiedersehen;)

Fühle ich mich wirklich sicher, wenn es Terrorfilter gibt, die auf meinen Messenger zugreifen dürfen und/oder PN auf FB, Twitter und Co auswerten ? 

Nein!

Daher denke ich wir sollten dagegen vorgehen. Ich habe wenig Interesse daran in meinem Briefgeheimnis beschnitten zu werden, denn so ungefähr ist das. 

Ich meine PNs auswerten und auf Jagon von Terroristen mit Hilfe von KIs zu untersuchen ist nicht wirklich das wahren meiner Privatsphäre. Ob es im Rahmen der Terrorfilter nur um öffentliche Nachrichten oder wie oben dargestellt auch um private Nachrichten geht, das steht noch nicht fest.

Fest steht aber es ist in de Debatte. 

Wann ist man Gefährder? Wann durchsucht man meine privaten Nachrichten? Habe hier gelesen, dass überlegt wird nur PNs von Gefährden zu lesen, aber wann bin ich das? Wie kann ich mich schützen und will ich mich schützen indem ich meinen Schreibstil anpasse? 

Warum sollte ich die End zu end Verschlüsselung, die mich auch davor schützt, dass dritte mitlesen, die nicht der Staat heißen, aufgeben? Das ergibt wenig Sinn oder. Vermutet wird, dass diese Verschlüsselung, deren Ausführung ohnehin bei vielen fraglich ist, mit den Filtern Weg fallen würde. Danke gerade versucht man unsere privaten Daten zu schützen, da wird es wieder aufgehoben, wo ist der Sinn? 

Ehrlich gesagt wirken die Infos, die ich zu Terrorfiltern gefunden und verstanden habe, nicht ganz ausgereift und teilweise fehlen mir Infos. Der Grund ist wohl auch, dass man sich durch Artikel Kämpfen muss, um zu verstehen. Ich weiß die bisherigen Infos gefallen mir nicht und ich weiß ich muss mir noch Wissen aneignen. Dennoch steht hier eine Frage im Raum: 

Wie gehe ich gegen solche Dinge vor, die auf EU- Ebene diskutiert werden? 

Unentmutigt auch wenn das Vorgehen gegen Artikel 13 scheitere, indem ich Petitionen unterschreibe und Teile, demonstrieren gehe, Politikern schreibe, Parteien wähle, die meine Interessen vertreten. Beim letzten Punkt gilt, bleib wach, ließ Parteiprogramme, Rede auf Wahl veranstaltungen mit Vertretern der Partein, höre dir auch mal Debatten zu Abstimmungen an.

Schönen Gruß, Auf Wiedersehen;)

Remember 

Vergesst nicht was heute geschah, das wollte uns Snowden (ich weiß er hat es anders geschrieben) mit auf den Weg geben. Auf welchen Weg?

Auf den Weg zur Europawahl. Auch der Whistleblower fand demnach die Urheberrechtsreform in ihrer, leider, beschlossenen Form nicht tragbar. Mitten im Jungle um Artikel11-13 und den Hashtag #NiemehrCDU ruft er dazu auf sich all das zu merken. Da wurden 5 Millionen Unterschriften gesammelt, mehrere 100 000 gingen demonstrieren und wurden nicht gehört. 

Dann versuchen alle nach dem letzten Grashalm zu greifen und schreiben vor der letzten Abstimmung im EU-Rat noch einmal Ihren EU-Abgeordneten und der deutschen Vertretung in EU-Rat. Was hören wir dann in der Debatte um diese Abstimmung auf Bundesebene, die SPD, die geschlossen gegen Artikel 13 gestimmt hat spricht sich dafür aus. 

Das überzeugt mich nicht euch zu wählen. Nur weil die Abstimmung im EU-Rat eigentlich als Formsache gehandelt wird, so ist sie doch eine politische Instanz und kann eine EU- Richtlinie stoppen, sich hier also gegen den Willen der zumeist jungen Wähler zu stellen, gewagt.

Demnach hier eine weitere Erinnerung, vergesst nicht warum ihr demonstrieren wart und wer euch nicht gehört hat. Vergesst nicht was senficon und wölken verhindern wollten und vor allem denkt dran, es gibt auch noch die Debatte um Terrrorfilter. Diese Debatte wird sicher nicht in unserem Interesse verlaufen, wenn die selben Leute in Europa zu Gange sind, die auch die Uploadfilter wollten.

Schönen Gruß, Auf Wiedersehen;)

Artikel 11 und 13, vielleicht hilft das hier

Ich habe den Eindruck und der hat sich bestätigt als ich mit meinen Kollegen und Großeltern gesprochen habe, dass die Generation ca. 40 plus nichts von den Artikeln 11 und  13 mitbekommen haben.

Wie auch?

Die faz berichtet wenig differenziert und nicht auf der Seite der Jugendlichen über den Artikel, die Süddeutsche Zeitung berichtet nur knapp, auf Deutschlandfunk habe ich kurz gehört, da haben Menschen demonstriert und es gibt da ne Urheberrechtsreform. Keiner klärt aber auf und sagt warum man den Artikel schlecht findet und das die geplante EU- Richtlinie nicht nur Vorteile hat. Wir haben fast fünf Millionen Unterschriften gesammelt.

Jugendliche werden als instrumentalisiert bezeichnet und man spricht ihnen wirkliches politisches Interesse ab, auch im Hinblick auf FridaysforFuture, dabei ist es egal ob diese Aussage widerrufen wurde, sie ist ausgesprochen worden!

Um bei der Aufklärung der „älteren Generation“ zu helfen, habe ich einen Text geschrieben. Wenn er euch gefällt, könnt ihr ihn verbreiten, wenn nicht umschreiben. Ich lade ihn hier einmal als libreoffice- Datei hoch, die kann man bei Word auch bearbeiten, die Formatierung ist dann nur ein bisschen verzogen und ich lade eine pdf- Datei hoch.

Zu Artikel 13 libreoffice

Artikel 13 pdf

Ihr könnt den Text bei Interesse teilen und Drucken, um ihn auch Mama, Papa, Oma und Opa zu zeigen.

Verbesserungen gerne auf atlizzywithlove@web.de

 

Schönen Gruß, Auf Wiedersehen 😉

Weil das Internet frei bleiben sollte

Artikel 13 und Artikel 11 scheinen in den Trilogverhandlungen wieder Freunde zu finden, im EU-Parlament und die neue Version nimmt Open-Source und kleine Unternehmen von dem neuen Urheberrecht nicht mehr aus. 

Ein Unternehmen darf jetzt nicht über ein bestimmtes Einkommen, eine bestimmte Benutzeranzahl und ein Alter von drei Jahren kommen. Trifft einer der drei Punkte nicht zu, muss ein Upload Filter eingerichtet werden. Wird dieser Filter nicht eingerichtet ist das Unternehmen haftbar.

Upload Filter sind aber noch immer nicht ausgereift, viele kleine Unternehmen können sie sich nicht leisten und die Filter filtern auch Inhalte heraus, die eigentlich nicht gegen das Urheberrecht Verstößen, wie Rezension und Satire. 

Man ist also in seiner Meinung zu zum Beispiel Büchern und Filmen eingeschränkt, denn um den Filter zu entgehen müsste man Personal aufstocken, stellt man nämlich Antrag darauf, das ein Inhalt trotz angeblichen Urheberrechtverstoß online geht, müsste der Upload von Personen geprüft und bewertet werden. Allerdings würde das bei großen Unternehmen sehr viele Menschen fordern, die über so etwas entscheiden, das wiederum ist nicht wirtschaftlich, wird also wahrscheinlich nur für Nutzer, die einen Wert für die Plattform darstellen durchgeführt werden.

Wen betrifft der Artikel? Irgendwelche YouTube Stars? Ja! Uns? Ja!

Alles was irgendwie öffentlich ist muss geprüft werden, also auch jeder Facebook -Post, denn du kannst auch ein auf privat Gestelltes Profil irgendwann öffentlich machen. Aus die Maus, zu posten welchen Film man zu Hause guckt. Weiß der Filter, dass das im Hintergrund nur ein Poster von den Avengers ist? Oder darfst du dein Foto auf Instagram deshalb nicht hochladen? 

Artikel 11 sieht eine Ljbksteuer für Verlage vor. Die Plattform soll also zahlen, wenn du etwas verlinkt, wie leitest du jetzt interessante Artikel weiter, wie finanziert sich die Zeitung, ohne Klicks, die Werbeeinnahmen gebracht haben? Gehts sie pleite? Wird sie kostenpflichtig? 

Fragen über Fragen

Können wir den nich was machen, wenn jetzt verhandelt wird?

Eine Antwort:Ja! 

Die Abstimmung wird wahrscheinlich Im März oder April sein, also nicht morgen. Wir können die Petition nutzen, suche sie mit dem Begriff save your Internet. Wir können unserem EU Abgeordneten schreiben, warum wir die Artikel für unüberlegt halten und vielleicht schaffen wir es wie bei TTIP auf die Straße zu gehen.

Schönen Gruß, Auf Wiedersehen;)

Naiv sein oder Hetzen, das ist hier die Frage

Meine letzten beiden Einträge zu Artikel 11 und Artikel 13 gleichen, wenn ich ehrlich bin vielleicht eher der zweiten Variante, aber ich finde es ein wenig utopisch zu sagen, dieses Gesetz hat keine Folgen.

Warum?

In einem Video von MrWissen2go wird „sachlich“ über das neue EU- Gesetz zum Urheberrecht aufgeklärt worden. Hier wird darauf hingewiesen, dass die YouTube- Chefin in ihrem Beitrag nie explizit sagte, dass YouTube kleine Kanäle schließen würde und das auch, dass dies nicht sinnvoll wäre, wegen der Einnahmen. Okay sie sagte viele große Unternehmen würden dann Kanäle in Europa einfach schließen, ja sie hat den Konjunktiv verwendet, aber in dem Kontext in dem sie diesen verwendet hat, kann man ihn dennoch als Aussage auslegen.

Ich persönlich halte es auch für unwahrscheinlich das Kanäle wie LeFloid, Julian Bam und Co, die auch Werbeeinnahmen für YouTube bedeuten gesperrt werden. Auch halte ich es für wenig wahrscheinlich, dass die geprüften funk-Mediengruppe untergeht, da diese ja zu ARD und ZDF gehören und somit staatlich gefördert sind.
Allerdings befürchte ich das kleine kreative und startende Künstler gesperrt werden, da man durch sie ohnehin keine Einnahmen hätte. Ähnlich sehe ich es im Bezug auf Videos, die zum Lernen von Sprachen oder dem Verbessern der Mathekenntnisse, zu Nachhilfe im Netz stehen. Die Wirtschaft würde das vermitteln von Wissen beenden und die Kreativität eindämmen, weil sie für sich keinen anderen Weg sehen.
Weiter geht er darauf ein, dass die neue Datenschutzverordnung auch nicht so schlimm war, wie alle es befürchtet haben. Punkt A, diese Verordnung hat sich niemals ganz so drastisch angehört, Punkt B, hinter den Kulissen.
Zum einen durften Ärzte deine Krankenakte ohne dein Einverständnis weitergeben, also an Krankenhäuser, Fachärzte etc. das ist nun nur noch eingeschränkt möglich. Selbst dem Speichern einiger Daten über dich, die medizinisch Relevant sind musst du zustimmen, diese Verwendung deiner Daten hat allein den Sinn dich gut zu versorgen und Krankheiten diagnostizieren zu können und wurde eingeschränkt, ist das wirklich sinnvoll?
Einige medizinische Studien dürfen nicht mehr ohne das Einholen einer Erlaubnis der Teilnehmer zur Rate gezogen werden, die sich mit der Teilnahme an der Studie ja bereit erklärt haben für die Wissenschaft an dieser Studie teil zu nehmen. Woher ich das weiß? Einige meiner Freunde, Verwandten und Bekannten arbeiten an wissenschaftlichen Instituten im „medizinischen Bereich“.
Das Datenschutzgesetz hat also das wissenschaftliche  Arbeiten in Deutschland erschwert, das merken wir aber nicht, weil diese vom Statt geförderten Institute sich wenig darüber beklagen. Ihre Arbeit war und ist für die Öffentlichkeit, die Verwendeten Daten stets anonym.

Ähnliche Befürchtungen habe ich bei Artikel 11. Durch das Auswerten von Artikeln, vorzugsweise in Anerkannten Medien, aber auch in Kommentaren und Blogs, hier kommt es auf das Ziel der Studie an und den in diesen Artikeln verwendeten Worten, kann die Linguistik, vereinfacht gesagt, Meinungen und Ansichten der Gesellschaft auswerten. Diese Ergebnisse werden dann wiederum in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens genutzt und oftmals auch als neue Erkenntnis zur unserer Einstellung zu was weiß ich in Deutschland bekannt gegeben. Bisher war das Lesen der Artikel kostenlos und sie wurden in einer Art extra linguistischen Suchmaschine gesammelt, einige dieser Suchmaschinen haben sicher bereits Lizenzverträge mit den Verlagen, andere sind einfach Suchmaschinen. In diesen werden im weitesten Sinne auch Snippets (sorry ich habe immer noch keine Ahnung wie man das schreibt!) dargestellt, man sieht kein Bild, da dieses auch wenig von Belang ist, man sieht aber den Textabschnitt, der die gesuchten Worte enthält. Das ist notwendig und wäre nicht mehr möglich, wenn man weder den vollen Titel, noch Ausschnitte des Inhalts zeigen darf. Von der Regelung sind zwar OpenSource- Anbieter und kleine Unternehmen ausgenommen, ich habe aber nichts von Universitäten und Forschungszentren gelesen. Ob sich eine Universität nun eine Linksteuer leisten kann, insbesondere ohne Studiengebühren, die gibt es nämlich in vielen Bundesländern nicht mehr (Gott sei Dank), ist fraglich. Die Frage ist, ob es hier noch eine Ausnahme geben wird, ob man hier besondere Lizenzen vorgesehen hat, ob es dazu führt das Studieren wieder unangemessen teuer wird und somit weniger Menschen möglich oder ob daran einfach niemand gedacht hat.

Bleiben wir im Bildungssektor und sehen wir und das Schreiben von Hausarbeiten an, egal ob in der Uni oder in der Oberstufe. Es gibt immer Artikel in Zeitungen aus etablierten Medien, die man aufgrund des Themas, des Interviewten oder aus anderen Gründen einbringen kann, an der Uni darf man darauf aber keine Grundlagen aufbauen oder nur in besonderen Fällen. Durch die Linksteuer, die diese Medien dann verlangen dürfen, werden diese Medien weniger verlinkt, man muss in ihren Suchmaschinen nach passenden Artikeln suchen. Funfact: diese Suchmaschinen sind oft nicht ganz so gut oder auf Google outgesourt oder es gibt sie erst gar nicht. Viel Spaß beim durch mehrere Jahre Archiv suchen!
Weiterhin besteht der Verdacht, dass die Verlage, wohl durch den Mangel an Werbung, da sie weniger verlinkt werden, die Artikel nur noch kostenpflichtig zur Verfügung stellen, das wäre für Schüler und Studenten zu teuer!

Sicher, ich verstehe, dass derjenige Geld bekommen soll, dem die Idee gehört, im Hinblick auf Zeitungen wird aber oft nur zitiert und die angesprochenen Snippets (sag mir mal einer wie man das schreibt) sind eher als Werbung zu betrachten, die dem Verlag nützt. Ehrlich gesagt weiß ich nicht warum sie als Verletzung des Urheberrechts gesehen werden, es handelt sich doch um Ausschnitte und nicht um den gesamten Text. Vielleicht ist es in manchen Fällen zu viel ein Bild mit zu posten, aber den Text gänzlich nicht an zu zeigen, das verstehe ich nicht!
Es wird im Moment weiter über das Gesetz und seine Auslegung diskutiert und das Verlagssterben, sowie die aus dem Video von MrWissen2go entnommene, Verbreitung von Fakenews, wegen dem Mangel an qualitativ hochwertigen Links zu guten Zeitungen, da diese Geld wollten, haben bereits erste Änderungen im Gesetzesentwurf zum Vorschein gebracht. Ich denke hier ist auch die Arbeit von Julia Reda zu erwähnen, die im EU- Parlament sitzt und auch Mitglied der Piratenpartei ist, diese stehen als einzige Partei dem neuen EU-Gesetz kritischer gegenüber.
Sollte wegen kleiner Erfolge, die das Ziel noch nicht gebracht haben und dem vermutlichen denken über Änderungen jetzt also Schluss mit Protest gemacht werden?

Nein!

Ich kann nicht verstehen warum man sagen sollte, ich habe die Hälfte meiner Ziele erreicht und bin unzufrieden, ich höre jetzt auf.
Sagt man ich bin mit dem Ergebnis zufrieden, ja dann kann man aufhören, aber das bin ich/ sind wir ja nicht!
Also können wir gern dazu aufrufen das Gesetz weiter zu verändern, das geht auch über das Zeigen von Protest! Und dem Fordern, dass der Artikel nicht durchkommt! Also dem Unterschreiben von Petitionen und ich sage bewusste Petitionen. Warum? Es hat sich gezeigt, dass das Vorlegen von mehr erfolgreichen Petitionen zu mehr Erfolgen führt, als das Vorlegen einer einzigen.

Es mag naiv sein zu glauben eine Petition würde immer etwas ändern, es ist aber auch naiv zu glauben, wenn keiner was sagt, dann wissen die Politiker von ganz allein, dass noch mehr an diesem Gesetz getan werden muss, nur weil der Feinschliff noch fehlt! Nein man darf sicher nicht außer Acht lassen, dass das Gesetz bereits entschärft wurde, man darf aber auch nicht vergessen, dass die Entwicklung noch nicht abgeschlossen ist und wenn alle still sind, dann kann das auch heißen alle stimmen zu. Wenn dich etwas stört, dann kannst du das zum Ausdruck bringen, du musst sicher auch anerkennen, das es vor der Änderung noch schlimmer war, aber nicht hinnehmen, dass es sich noch nicht genug geändert hat.
Meiner Meinung nach geht es darum zu erkennen das wir ernst genommen werden, das Interesse an einem Wandel aber nicht zu verlieren.

https://www.change.org/p/stoppt-die-zensurmaschine-rettet-das-internet-uploadfilter

https://www.change.org/p/european-parliament-stop-the-censorship-machinery-save-the-internet

https://weact.campact.de/petitions/das-ende-des-freien-internets-1

 

Schönen Gruß, Auf Wiedersehen 😉

Das Netz schützen, dein Recht wahr nehmen

Du bist Deutschland und du bist Europa.

Wenn du also schon von den umstrittenen Artikel 11 und Artikel 13 gehört hast, dann bist du an der Reihe etwas zu tun.

Zunächst einmal ist zu sagen, dass die beiden Artikel erst einmal den „Großen“ schaden wollen, wie es scheint. Von dem neuen Entwurf, werden kleine und Kleinstunternehmen, sowie Open Source Plattformen ausgenommen. Dies ist positiv an zu merken, da man diesen Unternehmen so eine Chance gibt. Dennoch ist die Frage ob der Artikel gut ausgearbeitet ist. Worum geht es?

Urheberrecht, dieses soll geschützt werden, indem man einen Uploadfilter nutzt. Klingt nicht schlecht, leider sickert hier viel durch und für all das werden die Plattformen, so Facebook, Twitter, Instagram und YouTube dann zur Kasse gebeten. Ja es klingt gut, dass diese Unternehmen mit Geld zahlen sollen, aber natürlich wollen diese die Kosten gar nicht erst riskieren.
Stattdessen hat mindestens eine Plattform bereits angedeutet, dass sie bei Durchsetzung des Artikels kleine Kanäle und die, die nicht mit den Öffentlich-Rechtlichen in Verbindung stehen sperren werden, da diese zu unkontrollierbar sind. Sind wir mal ehrlich, vor diesem Kanälen läuft wenig bis keine Werbung, das heißt wenig bis keine Einnahmen, also kann man auf sie ohnehin verzichten. (aus unternehmenstechnischer Sicht)
Man möchte zwar StartUps von dieser Regelung ausnehmen, um ihnen eine Chance zu geben, nimmt ihnen aber womöglich das Sprachrohr. Das Widerspricht sich also ein wenig.

Artikel 11 sieht ein Bezahlungssystem für Links zu Artikeln vor. Für die Links soll man an den Verlag zahlen müssen. Man darf auch keine Snippets (wenn man das so schreibt) mehr verwenden, in dem man den Titel und Ausschnitte des Artikels sieht. Nur Teile der Überschrift sollen noch zu sehen sein.
Das schützt den Verfasser aber auch nur zum Schein, zum einen werden wahrscheinlich viel weniger Links gesetzt, da diese Niemand bezahlen will und vielleicht kann man dann Artikel in Facebook nur noch per Privatnachricht versenden und nicht mehr teilen. Das wäre irgendwie auch ein Einschnitt in die Meinungsfreiheit, einfach, weil Facebook sich schützen will. (Das ist eine These)

Hinzu kommt, dass einige befürchten man muss dann für das Lesen jedes Artikels zahlen, ich weiß nicht ob das aus dem Gesetz heraus zu lesen ist oder aus folgender Kette. Kostenpflichtige Links heißt keine Links, keine Links heißt keine Werbung für die Seite, heißt keine Klicks, keine Klicks heißt keine Werbung auf der Seite, heißt keine Einnahmen, da sich die Seite für Werbetreibende nicht lohnt, keine Einnahmen durch Werbung bedeutet man muss sein Geld woanders her holen, bedeutet der Leser zahlt.

Für jeden Artikel bezahlen bedeutet A- Die Menschen lesen einfach noch weniger Zeitung oder nur noch Springer, denn die haben ein gutes Grundeinkommen durch generelle Klicks. Medien, die ernstzunehmender sind fallen weg. Das war nicht das Ziel, scheint aber das Resultat zu sein.
Es bedeutet auch B- Hausarbeiten für Studenten können, wenn Zeitungsanalyse notwendig ist sehr teuer oder unmöglich werden, man schränkt also die Bildung ein.

Viele glauben die Artikel können nicht durchkommen, weil sie Europa zurück stellen, auf ein Abstellgleis des Internets, so zu sagen.
Ja, das stimmt irgendwie, aber ich bin mir nicht sicher, ob die Politiker das auch erkennen.

Daher:

Jede Stimme, vielleicht auch unter mehreren Petitionen zählt!

Es gibt Aufrufe dem Europaabgeordneten eures Vertrauens zu schreiben. Ich weiß ehrlich gesagt nicht ob da überhaupt eine Mail oder ein Brief gelesen werden würde, aber probieren geht manchmal über studieren. Vielleicht hilft ja auch eine Menge an Post? Also Hoffnung und so.

Achso und wie immer Präsenz ist alles, teilt wenn ihr etwas ändern wollt, auf Facebook, Twitter, Instagram? (passt das?) und da wo ihr unterwegs seid! Vielleicht sieht man dann ja, dass das Volk dagegen ist. (Hoffnung, Wunschdenken und so, also von mir, das wir etwas bewegen können)

Hier gehts zu den Europaabgeordneten, sortiert nach Bundesland:

http://www.europarl.europa.eu/germany/de/die-eu-und-ihre-stimme/die-deutschen-europa-abgeordneten-nach-bundesl%C3%A4ndern

Hier zu mehreren Petitionen :

https://www.change.org/p/stoppt-die-zensurmaschine-rettet-das-internet-uploadfilter

https://weact.campact.de/petitions/das-ende-des-freien-internets-1

Schönen Gruß , Auf Wiedersehen

Noch nicht ganz entschieden

Die Übernahme, Änderung oder Neuerung des Artikel 11 und Artikel 13 im EU- Gesetz, die das Internet einschränken soll ist entschieden und doch noch nicht ganz.

Eine entscheidende Abstimmung war am 12. September, da stimmten die Abgeordneten in der EU mit ja.  Allerdings ist die endgültige Abstimmung erst im Frühjahr 2019. Es scheint verloren, aber die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt.

Bei der Abstimmung kam das folgende heraus:
(ich habe selbst einige unnötige Dopplungen und Satzbaufehler entdeckt, aber es war der ausführlichste Auszug zur neuen Umsetzung des Gesetzes)

Art. 13 – Upload-Filter

  • Der jetzige Entwurf sieht nicht mehr wie zuvor relativ explizit die Einführung von Upload-Filtern vor. Der alte Entwurf hatte Plattformen wie YouTube verpflichten wollen, vor dem Upload durch seine Nutzer die Zustimmung der Rechteinhaber einzuholen. Ohne die Zustimmung durfte das Material nicht veröffentlicht werden. Dies wurde nun geändert. Jetzt soll es so aussehen, dass YouTube, Facebook & Co. für urheberrechtsverletzende Inhalte voll haften. Bislang sieht die Rechtslage für diese grundsätzlich legalen Plattformen so aus, dass für sie nur eine Haftung als sog. „Störer“ auf Unterlassung in Betracht kommt. Im Hinblick auf eine Haftung auch auf Schadensersatz gilt eine Haftungsprivilegierung. Daher ist es bislang grundsätzlich ist es so, dass Plattformen erst für eine Urheberrechtsverletzung haftbar gemacht werden können, wenn sie im notice-and-takedown-Verfahren auf diese aufmerksam gemacht wurden und dann nicht reagieren. Eine Vorab-Kontrolle war grundsätzlich nicht vorgesehen. Allerdings hat der BGH am 13.09.2018 zur Frage einer weitergehenden Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen Dritter dem EuGH vorgelegt. Unabhängig vom Ausgang dieses Verfahrens will der neue Parlamentsvorschlag nun gänzlich auf die Haftungsprivilegierung aus der E-Commerce-Richtlinie verzichten. Letztlich, so die Kritiker der Reform, wird dies dazu führen, dass YouTube & Co. stärker als bislang auf Upload-Filter setzen werden.
  • In der Praxis soll die Haftungsregel die großen Plattformen dazu bringen, die Rechteinhaber für urheberrechtlich geschütztes Material zu entlohnen, um Klagen der Urheber zu vermeiden. Urheber und Plattformbetreiber sollen dazu Lizenzvereinbarungen abschließen, sodass Dritte weiterhin urheberrechtlich geschütztes Material dort einstellen können, die Großen dafür aber zahlen. Urheber sollen andererseits aber auch nicht verpflichtet werden, überhaupt die Nutzung ihrer Werke zuzulassen.
  • Außerdem sollen die Plattformen verpflichtet werden, Menschen zu beschäftigen, die zügig im Wege eines Beschwerde- und Rechtsbehelfsmechanismus auf eingereichte Beschwerden wegen „Overblockings“ reagieren. Dies soll verhindern, dass allein die Technik darüber entscheidet, ob Inhalte geblockt bzw. gelöscht werden. Nutzer müssen sich alternativ auch bei Mitarbeitern des Unternehmens beschweren können.
  • Von der Haftungsverschärfung betroffen sein sollen nun recht explizit Plattformen wie der Google-Konzern mit YouTube sowie Facebook, Instagram und Twitter. Denn es sollen nur solche Plattformen erfasst sein, die Inhalte sortieren und bewerben.
  • Nichtkommerzielle Plattformen wie insbesondere die Online-Enzyklopädie Wikipedia sind explizit vom Anwendungsbereich der Änderungen ausgenommen. Auch kleine und Kleinstunternehmen sollen nicht betroffen sein, um keine Start-Ups und Innovationen zu verhindern. Schließlich werden Bildungsplattformen, Cloud-Anbieter, Open-Source-Softwareplattformen und Handelsplätze nicht mehr in dem Vorschlag erfasst.

Art. 11 – Leistungsschutzrecht

Beim Leistungsschutzrecht wurde der Kern des alten Vorschlags ebenfalls erhalten, allerdings mit einigen Änderungen:

  • Letztlich geht es auch hier geht es vornehmlich darum, die großen Akteure wie Google mit Google News, Facebook und Twitter zu treffen, die bei Online-Artikeln immer die vollständigen Überschriften inkl. recht ausführlicher Vorschautexte anzeigen. Das sollte in dem neuen Entwurf noch einmal deutlicher werden.

  • Die Veröffentlichung von Hyperlinks zu Presseartikeln inklusive einzelner Wörter sollen künftig weiter ohne Lizenz erlaubt sein. Damit ist aber auch klar, dass nur noch einzelne Wörter und nicht mehr vollständige Überschriften angezeigt werden können.

  • Die Nutzung durch Einzelpersonen und das Setzen von Hyperlinks sollen auch in diesem Vorschlag ausdrücklich aus dem Geltungsbereich ausgeschlossen sein.

  • Die Verlage sollen an der Verwertung der Werke beteiligt werden. Und dieses Mal ist in dem Vorschlag auch explizit vorgesehen, dass die Werkschaffenden selbst, also gerade auch die Journalisten zwingend an den Einnahmen beteiligt werden müssen.

(Zitat:Ausschnitt aus dem Gesetzesentwurf aus dem Artikel EU-Parlament stimmt für Uploadfilter und Leistungsschutzrecht vom 13.September 2018 (Urheber des Artikels, wenn ich es richtig verstanden habe Christian Solmecke); entnommen von https://www.wbs-law.de; link:  https://www.wbs-law.de/urheberrecht/eu-abstimmung-morgen-drohen-bald-upload-filter-und-gebuehren-fuer-links-77566/)

Das hört sich jetzt natürlich nicht per se schlecht an. Leider hat aber niemand über die Folgen nachgedacht. Ein teurer Webfilter, der verwendet werden sollte um Urheberrechtsverletzungen zu erkennen, war angedacht, ist jedoch verworfen worden. Die Idee, dass die große Firmen und nicht die kleinen Nutzer zahlen sollen, klingt ja nicht schlecht, wirkt sich aber wahrscheinlich so aus, dass einige Unternehmen kleine User einfach nicht mehr aufnehmen und bestehende Accounts einstampfen. Demnach hätte zum Beispiel YouTube dann nur noch Nutzer mit 1.000.000 Abonnenten und mehr, bzw. die Chanel der Öffentlich- Rechtlichen im Programm, denn dann muss man für den Inhalt der anderen Chanel nicht haften. Die bestehenden Kanäle zu sperren ist ein leichtes. Der Verlust an Entertainment, aber auch an Wissensvermittlung über Tutorials und teilweise öffentliche Vorlesungen, Erklärungen zu Mathe oder freien Sprachunterricht wären die Folge. Das hört sich schwarzmalerisch an, das Problem ist, dass sich YouTube so ähnlich äußerte. Man muss auch sagen, dass der oben stehende Entwurf mit Ausnahmen kleiner Firmen und Open Source Projekten schon eine abgespeckte Form des ursprünglichen Entwurfes ist. Bei der nächsten Abstimmung wird vielleicht auch noch über weitere Folgen nachgedacht und diese verhindert. Der Punkt ist vielleicht und nicht sicher, deshalb muss eben jeder, der Interesse hat aktiv werden.

Beim Verlinken geht es darum, dass keine ausführlichen Texte mehr angezeigt werden. Wer liest denn dann noch den Artikel? Man soll nur noch Worte sehen können und keine Überschriften mehr!
Ohne Spaß, was soll das? Wenn ich nicht einmal den Namen des Artikels sehe, warum sollte ich die Zeitung dann überhaupt noch anklicken. Das hilft dem Verlag nicht, das nimmt ihm die wenigen Kunden, die er ohnehin schon hat!
Ich suche doch nach etwas konkretem, warum will ich mich dann durch 100 Links klicken, um mein gewolltes Ergebnis zu finden, wenn ich vorher einfach überfliegen konnte, ob der Inhalt meinen Vorstellungen entspricht oder ob es sich um einen ähnlichen Kontext, aber doch ein anderes Problem handelt?
Diese Ausschnitte sind doch eher ein Klappentext! Warum ist das Urheberhecht denn verletzt wenn man so etwas wie einen Klappentext liest, das mache ich in der Buchhandlung auch. Sonst kaufe ich doch kein Buch. 

Was passiert wenn ein kleines Medium groß wird?
Dann muss es von heute auf Morgen, wenn es explodiert, andere Richtlinien einhalten. Wie sollen diese Webseiten sich das dann leisten? Wie lange haben sie Zeit auf zu räumen? Dürfen sie aufräumen? Müssen sie solange offline gehen und Einbußen hinnehmen?

Wann beginnt eine Urheberrechtsverletzung? Diese Frage ist in den verschiedenen EU- Ländern unterschiedlich definiert.

Das Problem ist nicht, dass das Gesetz an die großen Konzerne will, das Problem ist deren Umsetzung. In Spanien hat ein Probelauf des Artikel 11 dazu geführt, das zuerst GoogleNews seinen Dienst eingestellt hat und darauf kleine und mittelgroße Zeitungen Probleme bekamen. Wahrscheinlich ist diesem Testlauf zu verdanken, dass der neue Artikel kleinere und mittelgroße Unternehmen ausschließt. An dieser Stelle sieht man also, das nachgedacht wurde, aber noch nicht genug.
Das Problem ist, dass man nur noch Ausschnitte von Überschriften zeigen darf. Überschriften fallen schon unter das Urheberrecht. Die Frage ist, darf man dann noch Artikel teilen? Die öffentlich im Internet stehen? Oder darf man sie nur noch per Privatnachricht senden? Stehen sie dann noch frei zugänglich im Internet? Auch die Frage ist ungeklärt!

Soll für jeden Link bezahlt werden, um ihn verwenden zu dürfen? So sieht der Plan in Bezug auf Verlage aus, man soll für Ausschnitte aus Artikeln zahlen, also für einen Link. Das hört sich gut für die Verlage an, aber werden sie dann noch verlinkt? Das ist die Frage. Oder wird es dann so wenig Links geben, dass somit die Werbung für die Unternehmen wegfällt und dadurch die Einnahmen. Klingt auch nach schwarz Malerei, ist aber auch irgendwie das Prinzip des freien Internets.

Was darf man überhaupt noch teilen?
Und wenn eine Suchmaschine nach Urheberrechtsverletzungen sucht, ist dann alles eine Verletzung?
Es gibt an Universitäten Programme, die nach Plagiaten suchen. Hat man mit irgendeinem Werk 3 oder mehr übereinstimmende, hintereinander fallende Worte, so handelt es sich um ein Plagiat.
Der Prof. oder eher seine HiWis kümmern sich dann darum nach zu sehen, ob es sich hier um allgemeine Redewendungen und Formulierungen handelt, was in über 50% der Fall ist. Hier handelt es sich dann also in 50% der als Plagiat gekennzeichneten Arbeit gar nicht um ein Plagiat. Ähnlich würde es dann auch mit der Prüfung auf das Urheberrecht aussehen.Dann soll es eine Prüfung außerhalb einer Maschine geben, als Pflicht, das ist sinnvoll, es rechnet sich aber nicht. Die Frage ist ob es durchsetzbar ist, ich würde es aber befürworten. Hier geht es nämlich um die Meinungsfreiheit, denn ohne zweite Prüfung würden Zitate als Urheberrechtsverletzung erkannt werden. Auch Anspielungen und Zitate enthalten Ausschnitte aus Filmen oder Passagen, die in Büchern vorkommen, teilweise muss so etwas „per Hand“ herausgearbeitet werden. Das würde aber bei Youtube beispielsweise schwer zu bewerkstelligen sein, aufgrund der Menge an hochgeladenen Content. Hier ist also wieder die Frage, das Geld in die Prüfung von Videos legen oder kleine Kanäle einstampfen, um kein Risiko ein zu gehen? Zudem sollen kleine Unternehmen ausgenommen werden um diese zu schützen. Wenn die großen Unternehmen aber tatsächlich die beschriebenen drastischen Maßnahmen durchziehen, dann fehlt diesen kleinen Unternehmen das Sprachrohr. Was sind die Kommunikationkanäle kleiner und neuer Unternehmen?

Facebook! Google! Instagram! Vielleicht YouTube!
Mann will Start Ups schützen, könnte ihnen aber die Kommunikationskanäle zerstören.

Im Moment steht YouTube laut einem Brief der Chefin dem Gesetz negativ gegenüber. Sie ruft zum Protest auf. In einem offenen Brief, den sie mehrmals im Jahr an die Community heraus gibt, sagt sie, dass das Gesetz das Ende der kleinen Kanäle bedeuten würde.
(Das lässt sich schnell, noch über Google finden, mit Artikel13 YouTube Chefin und wird auch in diversen Videos angesprochen, die Kanäle sind aber semi-seriös, wohl auch, weil das Problem nur semi-öffentlich behandelt wird)

Eine Alternative zum sperren kleiner Kanäle in Europa wäre ein Rechtsstreit um das Urheberrecht. Man müsste definieren wann sich ein Konzern bedroht fühlt. Darf ich zum Beispiel ein Let’s Play machen?
Da scheiden sich die Geister.
Während viele Spielehersteller Let’s Plays und die Werbung durch YouTuber, via, zum Beispiel, dem öffentlichen zeigen des Spieleanbieters und seines Standes aus der GamesCom befürworten, war Nintendo lange dagegen. Nintendo hat das nicht als Werbung sondern als Verletzung des Urheberrechts gesehen.
Was für den einen okay ist, ist für den anderen also ein Einschnitt in seine Rechte, es kann also zu juristischen Auseinandersetzungen kommen, die weitaus mehr kosten als das Sperren der Kanäle, die ohnehin am wenigsten einbringen.
Denn der Unterschied lässt sich auch in Filmen erkennen. LukasFilm/ Lucas Film (wie auch immer, die denen Star Wars vor Disney gehörte) hat Beispielweise alle Anspielungen auf die Star Wars Charaktere so gut geschützt, das ein, wie in The Big Bang Theory geplantes, Star Wars Café, mit einem Kaffee O Leia, immens teuer wäre, wegen der Verwendung der Charaktere, in den Produktnamen. Wie weit darf man also auf Star Wars überhaupt anspielen?
Warner Bros dem Gegenüber sieht den Harry Potter Content auf YouTube bis zu einem hohen Grad als Werbung an, denn der Fan kauft, was er sieht und was seinem Idol zu gefallen scheint!

Es ist also nicht alles schwarz und weiß und das Gesetz daher wenig durchdacht.

YouTube setzt seit diesem Jahr auf (noch) zusätzlichen bezahlten Content bei den großen Kanälen. Sicher kein Zufall!
Der bezahlte Content wäre nicht mehr im üblichen Sinne frei zugänglich und man könnte durch Prozente an den 5€, die man an den YouTuber zahlt, Lizenzrechte bezahlen.
Im Endeffekt wäre das Gesetz also mit einer guten Absicht entstanden und würde den öffentlichen Content zerstören und dann doch wieder das Kapital der Konzerne steigern.

Eine erste Petition mit über 1.000.000 Stimmen wurde nicht zur Rate gezogen, allein das zeigt, wir brauchen mehr Aufmerksamkeit, in der letzten Sekunde, das hat bei TTIP ja auch funktioniert.

Warum ich vorher nicht geschrieben habe?
Weil ich schlichtweg keine Zeit hatte.

https://www.change.org/p/stoppt-die-zensurmaschine-rettet-das-internet-uploadfilterhttps://www.change.org/p/stoppt-die-zensurmaschine-rettet-das-internet-uploadfilter

https://www.change.org/p/stoppt-die-zensurmaschine-rettet-das-internet-uploadfilter

https://weact.campact.de/petitions/das-ende-des-freien-internets-1

 

Schönen Gruß, Auf Wiedersehen

(Zitat: Die Toten Hosen – Schönen Tag Auf Wiedersehen, entnommen aus dem Titel des Liedes (solange ich das noch schreiben darf))