Kommunalwahlen und Parteiprogramme

Hey ho,

ich habe mal wieder Parteiprogramme gelesen und versucht die zusammen zu fassen. Da es sich um die Kommunalwahlen handelt sind das Leitlinien auf Landesebene, bei ein paar Parteien gab es nur das Grundsatzprogramm oder Grundwerte.

Ich beziehe mich übrigens auf Hessen.

Ja es gibt Rechtschreibfehler und die Grünen sind Gegen Rechts und nicht Gegen Rechte.
Nur um ein paar Sachen klar zu stellen.
Die Sache war diesmal sehr kurzfristig, bei der nächsten Wahl versuche ich mir wieder mehr Zeit zu nehmen.

Grundsätzlich gilt, das sind meine Zusammenfassungen, es ist also ein bisschen subjektiv und wenn mans genau wissen will, ich habe alles auf den Seiten der Parteien gefunden! Lieber nachlesen.

Eine Zusammenfassung ist aber grundsätzlich mal ganz nett, wenn man sich erkundigen will.


Dennoch hoffe ich die Zusammenfassung hilft weiter.

In diesem Sinne, Schönen Gruß, auf Wiedersehen 😉

Es folgen meine Quellen:

https://www.cduhessen.de/downloads/

https://www.die-linke-hessen.de/

https://fdp-hessen.de/inhalte/

https://www.afd.de/grundsatzprogramm/

Was wollen die Grünen ?

Zunächst einmal habe ich das Wahlprogramm gefunden, nicht aber das Partei oder Grundsatzprogramm, aber gut. Dann übertreffen sich die Grünen mit 248 Seiten selbst, gedruckt wäre es nicht ganz so grün, wie eine pdf.

Zunächst einmal ist der erste Punkt im Programm die Umwelt und die Folgen des Klimawandel, so wird auch aufgeführt, Dürren und Hochwasser führen zu Hunger und Armut, es folgt wie man dagegen vorgehen will.

Wasserschutz steht hier an erster Stelle, dazu gehört auch auf zu hören die letzten Ressourcen Erdgas- und Öl aus dem Boden zu befördern, auch hier wird Trinkwasser verunreinigt.
Bächen und Flüssen soll wieder Raum gegeben werden, sprich Flutwiesen und breitere natürliche Läufe um Hochwasser vor zu beugen, wo es möglich und nicht notwendig ist.
Um weiter sauberes Wasser zu fördern soll die industrielle Landwirtschaft weniger Gülle fahren (aufgrund der Nebenstoffe, anders die ökologische) und das Recycling soll gefördert werden, da so weniger Müll ins Wasser gelangt. Auch fördert man das Pappbecher Pfand, so bei To Go Bechern, welches man nach Plan nicht zahlt bringt man einen eignen Becher mit.
Als nächstes Thema ist die Luft an der Reihe, hier wollen die Grünen, das Autos mit schlechten Werten von Herstellern nachgerüstet werden müssen.

Tiere und auch die Luft sollen geschützt werden indem man die industrielle Landwirtschaft mit Pestiziden und Monokulturen eindämmt.
Weiterhin sollen Müllberge durch mehr Pfandprodukte eingedämmt werden. Auch Verpackungen sollen sinken.

((((((Hier ein persönliches Anliegen, greift im Supermarkt nach den Paprika ohne Verpackung, zum einen sind die billiger, zum anderen spart ihr Plastik Müll, Angebot und Nachfrage bestimmen den Markt, lasst die Nachfrage nach unverpackten Produkten steigen. Bevorzugt Beeren in einer Pappschale gegenüber denen in Plastik (Beeren sind ohne Verpackung echt nicht transportfähig, das gebe ich zu.)))))).

Punkt 2 im Abschnitt A sind gesunde Lebensmittel und das Ende des Tierleides.
Hier sind Punkte aufgeführt wie:

  • vielfältige Landwirtschaft ohne Gift und der Kauf von deren Produkten am Wochenmarkt
  • eindämmen von Genprodukten
  • ein fairer Milchpreis
  • Weg von der Massentierhaltung
  • eine klare und verständliche (genaue und nicht geschummelte) Kennzeichnung von Lebensmittel, was Inhaltsstoffe und auch die Herkunft dieser anbetrifft
  • stoppen des Handelns mit exotischen Tieren und reduzieren der Tierversuche

Hier ist schon einmal an zu merken, hinter jedem Punkt gibt es eine Tabelle in dem diese Punkte zusammengefasst sind, man kann sich also diese kurz durchlesen und genauer darauf eingehen, wenn man Interesse hat. Wir sind nach zwei Punkten auf Seite 33.

Es folgen die Pläne gegen den Klimawandel:

  • die CO2 Zertifikate, siehe Abkommen von Paris oder zur Entstehung Kyoto, (https://de.wikipedia.org/wiki/Kyoto-Protokoll ;Wikipedia ist nicht die Beste Quelle, zum erklären aber sehr gut) sollen teurer werden, die die umsonst verteilt wurden gelöscht, der Handel mit ihnen verändert (so gut)
  • Ökostrom soll billiger werden
  • ein Ausstieg aus der Stromproduktion mit Kohlekraftwerken ist wegen der Schadstoffbelastung sofort an zu setzen

Weiterhin möchte man umweltschädliche Projekte nicht Subventionieren.

„Wahrer Wohlstand ist mehr als Wachstum: Für einen Jahreswohlstandsbericht
Wohlstand ist mehr als die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts. Wir wollen darum einen neuen Wohlstandsbericht einführen. Er misst neben ökonomischen auch ökologische, soziale, gleichstellungpolitische und gesellschaftliche Entwicklungen.
Denn Kriterien wie unser ökologischer Fußabdruck, Artenvielfalt, Einkommensverteilung oder ein Bildungs- und Gesundheitsindex bilden unseren Wohlstand besser und umfassender ab. Diese neue, ganzheitlichere Form des Jahresberichts macht Fehlentwicklungen und politische Handlungserfordernisse deutlicher sichtbar.“
(Definition und Ziel von Wohlstand in der Gesellschaft aus der Zusaamenfasung des Wahlprogramm 2017 der Grünen (Bündnis 90 Die Grünen), heruntergeladen als pdf, Seite 47, letzter Absatz)
Man möchte komplett nur noch Ökostrom anbieten und auf erneuerbare Energien umsteigen, auch soll es ein Energiesparkonzept geben.
Man möchte Straßen eher erhalten als neue zu bauen, ebenso Schienen und CO, aber Radwege ausbauen um diese zu fördern.
Auch soll es in Verkehrsreichen Regionen Nachtruhen geben.
Die Bahn soll wieder für alle erschwinglich sein. Auch der Güterverkehr soll zunehmen aber leiser. Durch den besseren Ausbau soll die Bahn attraktiver werden und FLüge im Inland eingedämmt. (Hallo Grüne der Grund für Inlandsflüge ist das die Flüge billiger sind nicht das die Züge nicht fahren).

 

  • Es soll Europaweit Zukunftsfonds für ökologische Modernisierung geben.
  • Das Europaparlament soll direkt wählbar sein.
  • Der Ausbau von umweltfreundlichen Projekten in Afrika soll gefördert werden, da Europa gegenüber Afrika eine historische Verantwortung habe
  • Man fordert Menschenrechte und Freiheit in der Welt
  • Gleichberechtigung ist ein großes Thema (LGTBQ+) ; aber auch der Angleich des Gehaltes und die Verfolgung von Gewalttaten an Frauen (hier finde ich die an Männern fallen unter den Tisch)
  • Dialoge zwischen Kulturen sollen gestärkt werden
  • Zwei Staatenregelung (Israel und Palästina)
  • Abrüsten und Rüstungsexporte stoppen
  • Neue und faire (fairtrade) Handelsabkommen werden angestrebt
  • Die Überfahrten sollen sicher werden, um aus Ländern fliehen zu können ohne um sein Leben zu bangen; Ein Abschiebestopp nach Afghanistan ist in der Rede
  • Flüchtlingsfamilien sollen zusammengeführt, die Angehörigen also nachgeholt werden; schnellere Bearbeitung und Visa
  • schneller Kenntnisse vermitteln und Wohnungen suchen, dazu Kommunen unterstützen
  • Einwanderer an kommunalen Wahlen beteiligen
  • in Deutschland geborene bekommen die Staatsbürgerschaft; Bezug auf Einwanderer
  • ein Cannabiskontrollgesetz statt eines Verbotes
  • die Ehe für alle
  • mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung
  • Jugendkriminalität durch Prävention in Ressorts und Verbindungen vorbeugen
  • Zugang zu kulturellen Inhalten wie Museen leichter und erschwinglicher machen
  • Whistleblower schützen
  • Glasfaser ausbauen (bei uns ist die Wirtschaft schneller)
  • Kitas sollen ausgebaut werden und die Technik gefördert ; Weiterbildungen in jedem Alter ermöglichen und so auch eine Chance auf Arbeit
  • Wohnungen sollen wieder bezahlbar werden, durch Besteuerung der Immobilienspekulation; fördern von Genossenschaften; Ausbau von Sozialwohnungen
  • Das Leben am Land durch Geschäfte und Ärzte die gefördert werden attraktiv machen
  • die Steuerpolitik soll umgelegt werden, Steuertricks vermieden; Unternehmen wie Amazon sollen zur Rate gezogen werden; man soll am Verdienst Steuern zahlen nicht an unnötigen Dingen; die Löhne sollen fairer werden
  • Familien unterstützen mit einem Grünen Familien Budget um Kinderarmut  zu vermeiden; Kinderzeit Plus, die bis zum 14. Lebensjahr des Kindes genommen werden kann um Kinder individuell zu unterstützen

Dies ist eine grobe Übersicht über das was die Grünen wollen, die Zusammenfassungen am Ende sind für die meisten Wähler wohl eher etwas. Aber jedes Thema ist gut eingeleitet und erklärt in Entstehung und Konsequenz, nichts ist aus der Luft gegriffen, vieles aber sehr schnell gefordert. Man kann sich an einigen Punkten über Theorie und Praxis streiten. Am Ende folgt kurz noch einmal der Zehn-Punkte- Plan als Kurzzusammenfassung, ich würde aber die Kapitelzusammenfassungen empfehlen, da diese mehr Aufschluss geben. Alles in allem kann ich mich hier nur sagen, der Schwerpunkt liegt nun einmal auf der Umwelt, so wie die Partei es vorgesehen hat und beibehält, die Ausführung naja, ist nicht die Theorie.

Schönen Gruß, Auf Wiedersehen 😉